1949-55

SED-Staat: Kaderpartei

Das politische System der DDR ist von der Gründung bis zur Wiedervereinigung durch den Führungsanspruch der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) geprägt. Alle anderen Parteien und Massenorganisationen haben sich diesem Führungsanspruch zu beugen und dienen nur der Verschleierung des totalitären Herrschaftsanspruchs der "Einheitspartei". Diese ist Kader- und Massenpartei zugleich. Sie folgt in ihrem Aufbau und ihrer Führungsstruktur dem Vorbild der KPdSU. Das Machtzentrum der SED ist das Politbüro mit dem General- bzw. 1. Sektretär an der Spitze. Es entscheidet alle Fragen, die Staat, Wirtschaft und Gesellschaft der DDR betreffen. Der Generalsekretär ist seit 1960 zumeist auch Staatsoberhaupt der DDR.

Auf der I. Parteikonferenz im Januar 1949 wird die Transformation der SED in eine kommunistische Kaderpartei beschlossen. Alle sozialdemokratischen Tendenzen werden nun bekämpft. Der Marxismus-Leninismus wird zur alleinigen Richtlinie der SED. Im Zuge einer Parteiüberprüfung 1950/51 werden etwa 150.000 Parteimitglieder ausgeschlossen. Vor allem ehemalige Sozialdemokraten, die sich gegen die Stalinisierung der SED zur Wehr setzen, fallen den Säuberungen zum Opfer.

Die Partei setzt rigoros ihren uneingeschränkten Führungsanspruch in allen Bereichen der Gesellschaft durch. Sämtliche Schlüsselpositionen des Staats- und Wirtschaftsapparates werden mit SED-Mitgliedern besetzt. Schon 1952 sind nach Ansicht der Parteiführung die Voraussetzungen dafür gegeben, dass "der Aufbau des Sozialismus zur grundlegenden Aufgabe in der Deutschen Demokratischen Republik" gemacht werden kann. Der Beschluss zum Aufbau des Sozialismus wird von Walter Ulbricht auf der II. Parteikonferenz im Juli 1952 verkündet.

 Musik: "Die Partei hat immer recht", Louis Fürnberg, Juli 1950
 Liedtext: "Die Partei hat immer recht", Louis Fürnberg, Juli 1950

(ag) © Stiftung Haus der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland