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Mitte der 70er Jahre ersetzt die Sowjetunion ihre auf Westeuropa gerichteten atomaren Mittelstreckenraketen durch moderne SS-20-Raketen mit größerer Sprengkraft. Die Bundesregierung unter Helmut Schmidt sieht dadurch das strategische Gleichgewicht in Europa in Gefahr. In seiner vielbeachteten Rede im Londoner International Institute for Strategic Studies fordert Schmidt 1977 die NATO zu Gegenmaßnahmen auf, um das qualitative und quantitative Übergewicht der Sowjetunion im Bereich der Mittelstreckenraketen auszugleichen. Mit dieser Zielsetzung verabschieden die Außen- und Verteidigungsminister der NATO-Mitgliedstaaten am 12. Dezember 1979 in Brüssel den NATO-Doppelbeschluss. |
| Der Beschluss sieht Verhandlungen mit der UdSSR über den Abbau der Mittelstreckenraketen vor. Bei einem Scheitern der Gespräche wollen die USA aber nach vier Jahren - also Ende 1983 - ebenfalls atomare Mittelstreckenraketen in Europa stationieren. Der NATO-Doppelbeschluss führt in vielen westeuropäischen Ländern zu einem Erstarken der Friedensbewegung, die gegen die Nachrüstung Stellung bezieht. In der Bundesrepublik kann sie Hunderttausende Bürger mobilisieren. Der Friedensbewegung schließen sich auch Teile der SPD an. Schließlich kann sich Bundeskanzler Schmidt seiner eigenen Partei nicht mehr sicher sein. |
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Am 30. November 1981 beginnen
in Genf die Abrüstungsverhandlungen zwischen den USA und der UdSSR.
Bis November 1983 bleiben sie jedoch ergebnislos. Der Deutsche Bundestag
stimmt deshalb am 22. November 1983 mit den Stimmen von CDU/CSU und F.D.P.
der Stationierung neuer US-Mittelstreckenraketen in der Bundesrepublik zu.
Noch während der zweitägigen Debatte protestieren Anhänger
der Friedensbewegung gegen die Nachrüstung. Einen Tag nach dem Beschluss
des Bundestages bricht die Sowjetunion die Genfer Gespräche ab. (ag) |
Erklärung:
NATO-Doppelbeschluss, 1979