1974-89

 

Neue politische Konstellationen: Kanzlerwechsel 1982

Photo: Helmut Schmidt gratuliert seinem Amtsnachfolger Helmut Kohl nach dem erfolgreichen konstrukti
Karikatur: Klaus Pielert Karikatur zum Lambsdorff-Papier, 1982
Photo: Porträt von Bundeskanzler Helmut Kohl, um 1983

Bei den Bundestagswahlen 1980 wird die sozial-liberale Koalition unter Bundeskanzler Helmut Schmidt erneut bestätigt. Die Regierung steht jedoch vor schwierigen wirtschaftlichen und außenpolitischen Aufgaben. Besonders die Frage, wie die anhaltende Wirtschafts- und Beschäftigungskrise zu bekämpfen sei, führt zu Spannungen in der Koalition. Weitere Auseinandersetzungen entstehen durch die Diskussion über den NATO-Doppelbeschluss. Die Nachrüstungsdebatte stürzt die SPD in eine schwere innere Krise. Während sich der Bundeskanzler und mehrheitlich die F.D.P. zur NATO und ihrer Politik bekennen, lehnen weite Teile der SPD die Nachrüstung entschieden ab.

Im Zuge der Beratungen über den Bundeshaushalt für 1983 unterbreitet F.D.P.-Wirtschaftsminister Otto Graf Lambsdorff (geb. 1926) im September 1982 Vorschläge zur Überwindung der Wirtschaftskrise. Sein Sparkonzept weicht vom Regierungskurs ab und weist Gemeinsamkeiten mit den Vorstellungen der CDU/CSU-Opposition auf. In der SPD wird das Lambsdorff-Papier als erster Schritt zum Bruch der Koalition aufgefaßt.

Am 17. September 1982 kündigt Bundeskanzler Schmidt die sozial-liberale Koalition auf. Die F.D.P.-Minister treten zurück. Noch am selben Tag stimmt die Mehrheit der F.D.P.-Fraktion für die vom Parteivorsitzenden Hans-Dietrich Genscher geforderte "Wende" und die Koalition mit der CDU/CSU. In den Koalitionsgesprächen vereinbaren Union und F.D.P., Bundeskanzler Schmidt am 1. Oktober 1982 durch ein konstruktives Misstrauensvotum zu stürzen. Der Regierungswechsel gelingt. Der Deutsche Bundestag spricht Helmut Schmidt das Misstrauen aus und wählt den CDU-Vorsitzenden Helmut Kohl mit 256 zu 235 Stimmen zum neuen Bundeskanzler.

(ag) © Stiftung Haus der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland

NachkriegsjahreGeteiltes DeutschlandDeutsche EinheitHomeLeMOImpressum