1945-49 |
Entstehung zweier deutscher Staaten: Blockparteien |
|
![]() ![]() |
Die Deutsche Demokratische Republik ist nur dem Namen nach eine Demokratie. Ihr "sozialistisches Mehrparteiensystem" unterliegt dem Führungsanspruch der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED). Mit Zuspitzung des Kalten Krieges kommt es auf Druck Moskaus 1948 zur Umwandlung der SED in eine Kaderpartei nach dem Vorbild der KPdSU. Die paritätische Besetzung aller Positionen mit Sozialdemokraten und Kommunisten wird aufgegeben und dem "Sozialdemokratismus" der Kampf angesagt. Durch die Gründung der Demokratischen Bauernpartei Deutschlands (DBD) und der National-Demokratischen Partei Deutschlands (NDPD) sollen im April/Mai 1948 die Vormachtstellung der SED im Parteiensystem ausgebaut und weitere Bevölkerungsgruppen politisch erfasst werden. Die neuen Parteien fungieren von Anfang an als "Transmissionsriemen" der SED und treten im Herbst 1948 dem Antifa-Block bei. So wird schon 1948 mit der Sicherung der Vorherrschaft der SED und der Schwächung der "bürgerlichen Parteien" Christlich Demokratische Union (CDU) und Liberal Demokratische Partei Deutschlands (LDPD) das Parteiensystem entscheidend verändert. Alle wichtigen Posten in der DDR werden nur noch mit SED-Mitgliedern besetzt. Opponierende Politiker, wie etwa Jakob Kaiser (1888-1961), Vorsitzender der Ost-CDU, werden abgesetzt. Die I. Parteikonferenz der SED im Januar 1949 bekräftigt ihre Entwicklung zu einer "Partei neuen Typus", d.h. zu einer "Kampfpartei des Marxismus-Leninismus", die von den anderen politischen Parteien die Anerkennung ihrer führenden Rolle einfordert. Bei den Wahlen zum III. Deutschen Volkskongress im Mai 1949 werden erstmals Einheitslisten aufgestellt und die Mandate nach vorher festgelegten Quoten besetzt. Am 7. Oktober 1949 erfolgt der Zusammenschluss der Parteien und Massenorganisationen in der Nationalen Front. Sie dient der SED dazu, ihren Führungsanspruch in Staat und Gesellschaft durchzusetzen. (ag) © Stiftung Haus der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland |