1990/91 -heute

Deutschland in Europa: Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik (GASP)

Mit dem Maastrichter Vertrag wird die Europäische Politische Zusammenarbeit (EPZ) zur Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik (GASP). Diese bezeichnet die Zusammenarbeit der europäischen Mitgliedstaaten in Fragen der internationalen Politik und bildet neben der reformierten Europäischen Gemeinschaft (EG) die zweite Säule der Europäischen Union. Die GASP soll die Identität der EU auf internationaler Ebene wahren. Sie sieht den ständigen Informationsaustausch über Fragen inernationaler Politik vor, ebenso die Herausbildung gemeinsamer europäischer Grundpositionen sowie deren Umsetzung in gemeinsame außenpolitische Aktionen.

Während der 70er und 80er Jahre erweist sich die EPZ als nur begrenzt wirkungsvoll. Zudem wird besonders in Krisensituationen zu Beginn der 90er Jahre wie etwa der irakischen Invasion in Kuwait und des Krieges in Jugoslawien deutlich, daß die EPZ-Diplomatie ohne wirtschaftliche oder militärische Mittel wirkungslos bleibt. Auch sind die nationalen Interessen und Positionen der Mitgliedstaaten nicht immer miteinander in Einklang zu bringen.

Im Gegensatz zur EPZ erhält die GASP eine allumfassende Zuständigkeit, da sie auch sicherheits- und verteidigungspolitische Fragen langfristig mit einschließt. Nach Ende des Ost-West-Konfliktes soll so den veränderten sicherheitspolitischen Interessen der EU entsprochen werden. Die Westeuropäische Union (WEU) soll als "integraler Bestandteil der Entwicklung der Europäischen Union" verteidigungspolitische Entscheidungen und Aktionen der EU ausarbeiten und umsetzen. Die Zusammenarbeit zwischen EU und WEU ist jedoch aufgrund der unterschiedlichen nationalen Interessen der Mitgliedstaaten nicht unproblematisch. Ebenso bleibt die Effektivität der GASP eingeschränkt.

(ke) © Stiftung Haus der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland