1990/91 -heute

 

Deutschland in Europa

Schild: Europa-Zollschild der Bundesrepublik Deutschland, 1994
Photo: Pressekonferenz in Maastricht, 1991
Plakat zu den unterschiedlichen Institutionen der Europäischen Gemeinschaft, 1991

Die deutsche Nachkriegsgeschichte ist untrennbar mit der zunehmenden Integration der Europäischen Gemeinschaft verbunden. Die Einbindung der Bundesrepublik in diese Gemeinschaft ist entscheidend für das Vertrauen der Staaten Westeuropas nach den Erfahrungen des Zweiten Weltkriegs. Die Wiedervereinigung weckt jedoch unter den europäischen Nachbarn Befürchtungen, das vereinte Deutschland könne einen Sonderweg einschlagen. Ihnen begegnet die Bundesregierung mit einer aktiven Europapolitik, die auch weiterhin die feste Einbindung Deutschlands in den europäischen Rahmen, seit 1995 in das Europa der 15, verfolgt.

Mit dem am 1. November 1993 in Kraft getretenen Maastrichter Vertrag begeben sich die Mitgliedstaaten auf den Weg einer vertieften europäischen Integration. Mit ihm wird die Europäische Union (EU) gegründet, bestehend aus einer reformierten Europäischen Gemeinschaft (EG) mit einer Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik (GASP) sowie der Zusammenarbeit im Bereich Justiz und Inneres. Der Vertrag gibt ferner den Fahrplan einer Wirtschafts- und Währungsunion (WWU) vor, für die mit der Einführung der gemeinsamen Währung, des Euro, am 1. Januar 1999 der Startschuß gegeben wird.

Bei fortschreitender europäischer Integration werden in den Mitgliedstaaten auch kritische Stimmen laut. Befürchtet wird der Verlust nationaler Identität und Eigenständigkeit infolge der Abgabe von immer mehr Kompetenzen an die EU. Kritisiert werden ferner die mangelnde Transparenz und Bürgernähe der EU-Institutionen ebenso wie die ungenügende parlamentarische Kontrolle der europäischen Exekutive. Auch die Einführung des Euro weckt in Deutschland Ängste vor dem Verlust der stabilen D-Mark.

Die Schaffung der Europäischen Union soll die wirtschaftliche Konkurrenzfähigkeit der Gemeinschaft stärken und die Entwicklung von der wirtschaftlichen zur politischen Union einleiten. Der am 2. Oktober 1997 unterzeichnete Vertrag von Amsterdam schließt an das Maastrichter Reformwerk an und nimmt teilweise die Kritik auf, die an diesem geübt wurde. So berücksichtigt er auch die soziale Dimension der in Maastricht beschlossenen WWU. Er verstärkt die GASP und reformiert die Zusammenarbeit im Bereich der Innen- und Justizpolitik. Die EU hält sich für den Beitritt weiterer Staaten offen. Vor einer Erweiterung werden jedoch weitere Reformen, d.h. eine Anpassung der EU-Organe und Beschlussverfahren an die neue Mitgliederzahl, notwendig sein.

Ereignischronik: Europäische Union

(ke) © Stiftung Haus der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland

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