Olaf Scholz geb. 1958

Olaf Scholz ist SPD-Politiker und seit dem 8. Dezember 2021 der neunte Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland und der erste Kanzler in einer sogenannten Ampel-Koalition aus SPD, Bündnis90/Die Grünen und FDP. Zuvor ist der Jurist seit 2018 Vizekanzler und Finanzminister in einer großen Koalition unter Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU). Als Minister für Arbeit und Soziales setzt sich der ehemalige Erste Bürgermeister von Hamburg für einen gesetzlichen Mindestlohn ein.

  • 1958

    14. Juni: Olaf Scholz wird als ältestes von drei Kindern in Osnabrück geboren. Seine Eltern arbeiten in der Textilbranche. Die Familie wohnt in Hamburg-Rahlstedt.

  • 1975

    Eintritt in die Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD). Scholz engagiert sich bei den Jusos, der Jugendorganisation der SPD.

  • 1977

    Am Gymnasium Heegen in Hamburg-Rahlstedt legt Scholz ein hervorragendes Abitur ab.

  • 1978

    Von 1978 bis 1984 studiert Scholz Rechtswissenschaften an der Uni Hamburg und beendet das Studium mit dem Zweiten Staatsexamen.

  • 1982-1988

    Neben seinem Studium engagiert sich Scholz in der Politik und ist als Vertreter des linken, kapitalismuskritischen Parteiflügels stellvertretender Bundesvorsitzender der Jusos.

  • 1984-1985

    Seinen Zivildienst absolviert er in einem Altenpflegeheim.

  • 1985

    Scholz wird als Rechtsanwalt zugelassen. Bis zu seiner Wahl in den Bundestag 1998 arbeitet er als Fachanwalt für Arbeitsrecht. Er ist Partner in der Anwaltskanzlei Zimmermann, Scholz und Partner in Hamburg und profiliert sich vor allem als Berater von Betriebsräten.

  • 1987-1989

    Scholz ist Vizepräsident der International Union of Socialist Youth (IUSY), dem Zusammenschluss von sozialistischen und sozialdemokratischen Jugendorganisationen aus mehr als 100 Staaten der Welt.

  • 1994-2000

    Als Vorsitzender des SPD-Bezirks Hamburg-Altona ist Scholz auch Mitglied im Landesvorstand der Hamburger Sozialdemokraten.

  • 1998

    Oktober: Scholz bewirbt sich um einen Sitz im Deutschen Bundestag und wird im Wahlkreis Hamburg-Altona direkt gewählt.

  • 1998

    Scholz heiratet Britta Ernst, die unter anderem Schulministerin in Schleswig-Holstein war und seit 2017 Bildungsministerin in Brandenburg ist.

  • 2000-2004

    Scholz wird auf Vorschlag des Parteivorstands zum Landesvorsitzenden der SPD in Hamburg gewählt. Er schafft es, die als traditionell zerstritten geltende Hamburger SPD vorübergehend zu einen.

  • 2001

    Mai-September: Als Innensenator der Freien und Hansestadt Hamburg erlaubt er unter anderem den beweismittelsichernden Brechmitteleinsatz bei mutmaßlichen Dealern und erwirbt sich so den Ruf eines "Hardliners". Bekannt wird sein Spruch: "Ich bin liberal, aber nicht doof."

  • 2001-2019

    Mitglied des Bundesvorstands der SPD

  • 2002-2004

    Scholz folgt auf Franz Müntefering als Generalsekretär der SPD während der Kanzlerschaft Gerhard Schröders in einer rot-grünen Koalition.

  • 2005-2007

    Als Parlamentarischer Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion gehört Scholz zu den Unterhändlern des schwarz-roten Koalitionsvertrags unter Führung von Bundeskanzlerin Angela Merkel 2005. Als Organisator der Fraktionsarbeit zeigt er in den folgenden Jahren, dass er gut managen kann.

  • 2007-2009

    Als Bundesminister für Arbeit und Soziales setzt Scholz sich für einen gesetzlichen Mindestlohn ein, den er als "eine der ganz entscheidenden ordnungs- und sozialpolitischen Aufgaben" ansieht. Das Vorhaben wird lange von der Union blockiert. Einen ersten Erfolg erringt Scholz 2007 mit der Einführung eines Mindestlohns für Mitarbeitende der Post. Sein Ziel eines flächendeckenden gesetzlichen Mindestlohns wird 2015 realisiert. Unter ihm gibt es sonst keinen Richtungswechsel in der Arbeitsmarktpolitik. Er hält er an der Rente mit 67 fest und lehnt die von Parteilinken geforderte Anhebung der Hartz-IV-Regelsätze ab.

  • 2009-2018

    Die SPD geht nach der Bundestagswahl 2009 in die Opposition, nachdem die Partei nur 23 Prozent erreicht. Scholz bleibt auf Bundesebene stellvertretender Parteivorsitzender der SPD. Er will die zerstrittene Partei einen und zu alter Stärke zurückführen. Gleichzeitig kehrt er als Landesvorsitzender zurück in die Hamburger Politik.

  • 2011-2018

    Nachdem die seit 2008 in Hamburg regierende CDU/GAL-Koalition unter Ole von Beust scheitert, erreicht die SPD bei der vorgezogenen Bürgerschaftswahl am 20. Februar 2011 mit ihrem Spitzenkandidaten Scholz die absolute Mehrheit der Sitze (62 von 121). Scholz wird daraufhin zum Ersten Bürgermeister der Freien und Hansestadt Hamburg gewählt.

    Eines der zentralen wirtschaftspolitischen Projekte von Scholz ist die Umsetzung der seit Jahren geplanten Elbvertiefung. Allerdings werden die Arbeiten 2012 vom Bundesverwaltungsgericht gestoppt und 2015 durch ein Urteil des Europäischen Gerichtshofs grundsätzlich verboten.

  • Seit 2016

    In Scholz' Zeit als Erster Bürgermeister fällt der Finanzskandal um die Cum-Ex-Geschäfte der Hamburger Privatbank M.M. Wartburg & Co. Seit 2016 hätte das Hamburger Finanzamt 47 Millionen Euro von dieser Hamburger Privatbank wegen illegaler sogenannter Cum-Ex-Geschäfte zurückfordern können. Diese Steuerrückerstattung ließ das Amt aber verjähren. Welche Rolle Scholz in diesem Vorgang gespielt hat, ist unklar. Kritiker äußern den Verdacht, es habe persönliche Absprachen zwischen Scholz und den Inhabern des Geldhauses gegeben. Zeugenaussagen im zuständigen Untersuchungsausschuss stützen Scholz' Darstellung, keinerlei Zusagen über einen Verzicht auf Steuerrückforderungen gemacht zu haben.

  • 2018–2021

    Olaf Scholz wird Vizekanzler und Bundesminister der Finanzen im vierten Kabinett von Bundeskanzlerin Angela Merkel.

    Er gilt unter anderem als treibende Kraft einer globalen Mindeststeuer für Unternehmen, auf die sich 130 Länder der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) Anfang Juli 2021 verständigt haben.

  • Seit 2020

    Scholz wird als Kanzlerkandidat der SPD für die Bundestagswahl 2021 nominiert. Als Belastung seiner Kandidatur gilt der Skandal um die Insolvenz des Zahlungsdienstleisters "Wirecard", bei der es zu schweren Verfehlungen der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) gekommen ist. Kritiker beanstanden, dass das Bundesfinanzministerium für die Kontrolle der BaFin zuständig ist. Als Reaktion auf den Wirecard-Skandal entlässt Olaf Scholz den BaFin-Chef Felix Hufeld und kündigt eine weitreichende Reform der Behörde an.

  • 2021

    8. Dezember: Nachdem die SPD bei der Bundestagswahl am 26. September 2021 mit ihrem Spitzenkandidaten Olaf Scholz 25,7 Prozent der Stimmen erreicht hat, wird Scholz mit 395 der 704 gültigen Stimmen zum neunten Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland gewählt.

  • 2022

    27. Februar: Olaf Scholz kündigt nach dem völkerrechtswidrigen Angriff Russlands auf sein Nachbarland Ukraine einen außen-, sicherheits- und verteidigungspolitischen Kurswechsel an. Das Ziel ist eine leistungsfähige, hochmoderne und fortschrittliche Bundeswehr. Mit einem Sondervermögen von 100 Milliarden Euro sollen notwendige Investitionen und Rüstungsvorhaben umgesetzt werden. Fortan sollen jährlich mehr als 2 Prozent des Bruttoinlandsprodukts in die Verteidigung investiert werden.

 

(MRp) © Stiftung Haus der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland
Stand: 08.03.2022
Text: CC BY NC SA 4.0

Empfohlene Zitierweise:
Rosenplänter, Meike: Biografie Olaf Scholz, in: LeMO-Biografien, Lebendiges Museum Online, Stiftung Haus der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland,
URL: http://www.hdg.de/lemo/biografie/olaf-scholz.html
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