1989/90 |
Der Fall der Mauer: Machtzerfall |
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Nach der Kundgebung auf dem Alexanderplatz am 4. November 1989 und der Maueröffnung am 9. November überschlagen sich die Ereignisse. Die alten Machtstrukturen zerfallen rasch, Demonstranten fordern die deutsche Einheit, Mitglieder der Bürgerrechtsbewegungen bemühen sich um eine demokratische Umgestaltung der DDR. Am 13. November kommt es zu einer Wende in der Volkskammer. Diese wählt - zum ersten Mal in geheimer Abstimmung - einen neuen Präsidenten, den Vorsitzenden der Demokratischen Bauernpartei Deutschlands, Günther Maleuda. Ministerpräsident wird der Dresdner SED-Bezirkssekretär Hans Modrow. Modrow kündigt in seiner Regierungserklärung tiefgreifende Reformen und eine Vertragsgemeinschaft mit der Bundesrepublik an."Gefährlichen Spekulationen über eine Wiedervereinigung" erteilt er jedoch eine deutliche Absage. Am 26. November wenden sich namhafte Persönlichkeiten aus Politik, Wissenschaft, Kunst und Kultur mit dem Aufruf "Für unser Land" an die Bevölkerung. Sie treten für eine eigenständige DDR ein, die eine "sozialistische Alternative zur Bundesrepublik" bilden soll. Ende November werden jedoch bei Demonstrationen erste Forderungen nach einer Wiedervereinigung laut. Im Bundestag legt Bundeskanzler Helmut Kohl am 28. November überraschend sein 10-Punkte-Programm vor, das als konkrete Zwischenstufe auf dem Weg zur Einheit eine Konföderation vorsieht. Willy Brandts Satz "Jetzt wächst zusammen, was zusammengehört" wird zu einem geflügelten Wort. In wenigen Wochen zerrinnt die Macht der SED: Am 1. Dezember streicht die Volkskammer den Führungsanspruch der SED aus der Verfassung. In einer Erklärung an die Tschechoslowakei entschuldigt sie sich für die Teilnahme der Nationalen Volksarmee an der Niederschlagung des Prager Frühlings 1968. Unter dem Druck der Parteibasis tritt am 3. Dezember das Politbüro der SED unter der Führung von Egon Krenz zurück. Auf einem Sonderparteitag am 8./9. Dezember verkünden die SED-Delegierten, mit der stalinistischen Vergangenheit brechen zu wollen und unter dem Namen SED-PDS als "Partei des Demokratischen Sozialismus" weiterzuarbeiten. Der Rechtsanwalt Gregor Gysi wird zum neuen Vorsitzenden gewählt. Gegen Erich Honecker, Erich Mielke, Willi Stoph und andere DDR-Führungskräfte werden von der DDR-Generalstaatsanwaltschaft Ermittlungsverfahren wegen Amtsmissbrauch und Korruption eingeleitet.
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