Der Bundestag ist das Parlament der Bundesrepublik Deutschland. Er hat Gesetzgebungsfunktion, genehmigt internationale Verträge und beschließt den Bundeshaushalt. Weitere Aufgaben sind die Wahl des Bundeskanzlers und die Mitwirkung bei der Wahl des Bundespräsidenten sowie der Bundesrichter. Der Bundestag kontrolliert die Regierung und den Einsatz der Bundeswehr. Er wird nach einem Verhältniswahlrecht alle vier Jahre in freien und geheimen Wahlen direkt gewählt. Die Hälfte der Abgeordneten wird über ein Direktmandat (Erststimme) in ihrem Wahlkreis gewählt, die andere Hälfte mit der Zweitstimme über die jeweilige Landesliste. Die Anzahl der Abgeordneten verändert sich im Laufe der Geschichte immer wieder. Seit 1953 ziehen Parteien, die nicht mindestens 5 Prozent aller abgegebenen Stimmen oder 3 Direktmandate erhalten, nicht in den Bundestag ein. Diese Sperrklausel ist als 5-Prozent-Hürde bekannt.

Konstituierung Sitzung

Nach der ersten Bundestagswahl Mitte August 1949 findet die konstituierende Sitzung des Parlaments am 7. September 1949 in Bonn statt. Elf Parteien und zwei unabhängige Abgeordnete gehören dem ersten Deutschen Bundestag an. Unter den insgesamt 410 Abgeordneten finden sich nur 28 Frauen.

Regierungsbildung

Angesichts der immensen Probleme und des geringen Vorsprungs von CDU/CSU befürworten viele Mitglieder in der Union eine große Koalition mit der SPD. Wegen der unterschiedlichen wirtschaftspolitischen Vorstellungen ist ein Zusammengehen beider Parteien jedoch problematisch. Die vom Vorsitzenden der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Konrad Adenauer, angestrebte bürgerliche Koalition mit der Freien Demokratischen Partei (FDP) und der Deutschen Partei (DP) setzt sich schließlich durch. Die SPD unter Kurt Schumacher geht in die Opposition.

(ag, mw) © Stiftung Haus der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland
Stand: 20.08.2019
Text: CC BY NC SA 4.0

Empfohlene Zitierweise:
Grau, Andreas/Würz, Markus: Bundestag, in: Lebendiges Museum Online, Stiftung Haus der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland,
URL: http://www.hdg.de/lemo/kapitel/geteiltes-deutschland-gruenderjahre/weg-nach-westen/bundestag.html
Zuletzt besucht am: 19.03.2024

lo