1990/91 -heute

 

Deutschland in Europa: Maastrichter Vertrag

Photo: Konferenz des Europarates über den Vertrag von Maastricht, 1991
Photo: Vertrag von Maastricht, 1992
Karikatur: Walter Hanel "Festung Europa", 1994

Im Dezember 1991 beschließen die Staats- und Regierungschefs der damals zwölf Mitgliedstaaten der Europäischen Gemeinschaft im niederländischen Maastricht den Vertrag über die Europäische Union (EUV). Dieser tritt nach seiner Unterzeichnung am 7. Februar 1992 und der Ratifikation durch die Parlamente und zuständigen Gremien der Mitgliedstaaten - teilweise auch Volksabstimmungen - am 1. November 1993 in Kraft. Er bildet die vertragliche Grundlage zur Gründung der Europäischen Union (EU) und sieht eine umfassende Reform des europäischen Gemeinschaftsrechts vor. Wirtschaftlich und politisch sollen die Beziehungen der Mitgliedstaaten verdichtet werden.

Die Europäische Union wird aus drei Säulen gebildet: Neben einer reformierten Europäischen Gemeinschaft (EG) kommen mit der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik (GASP) und der Zusammenarbeit im Bereich Justiz und Inneres zwei neue Kooperationsbereiche hinzu. Zudem verankert der Vertrag eine Wirtschafts- und Währungsunion. Die gemeinsame Währung, der Euro, wird am 1. Januar 1999 eingeführt. Angestrebt ist die Integration der einzelnen Staaten bei Wahrung größtmöglicher Souveränität. Die Europäische Union hält sich für eine Erweiterung der EU durch den Betritt weiterer Staaten offen. Das Schengener Abkommen, das den Abbau der Grenzkontrollen vorsieht, regelt als Zusatzabkommen die Zusammenarbeit in dem Bereich Justiz und Inneres.

Deutschland gilt als einer der "Motoren" der europäischen Integration. Gleichzeitig wachsen seit dem Maastrichter Vertrag die Bedenken der "Euro-Skeptiker". Schwerpunkt der Kritik in Deutschland: Angst vor dem Verlust der Stabilität der D-Mark als einem Garanten für den Wohlstand. Das Bild der Festung Europa spiegelt Befürchtungen der mittel- und osteuropäischen Länder, die EU werde sich politisch und ökonomisch abschotten. Die EU ist in der öffentlichen Diskussion. Welche Möglichkeit hat die EU, weitere Mitglieder aufzunehmen und gleichzeitig ihre Struktur zu festigen?

(ke) © Stiftung Haus der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland

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