1990/91 -heute

Folgen der deutschen Einheit: Fremdenfeindlichkeit

Seit Beginn der 90er Jahre kommt es zu einer Eskalation rassistisch motivierter Gewalttaten. Menschen werden auf offener Straße überfallen, Wohnungen von Ausländern und Asylbewerbern in Brand gesteckt. Besonders erschreckend ist, dass die Ausschreitungen mancherorts den offenen Beifall von Schaulustigen finden. 1992 werden nach offiziellen Angaben 17 Menschen Todesopfer rechtsextremistischer Gewalttaten, 1993 sind es hiernach neun. Die Täter sind in der überwiegenden Mehrzahl Männer unter 20 Jahren. Ausländer dienen als Zielscheibe ihrer Aggressionen.

Am 20. September 1991 greifen in Hoyerswerda Rechtsextremisten ein Asylbewerberwohnheim an, wobei etwa 30 Menschen verletzt werden. Im August 1992 kommt es in Rostock zu schweren, gewalttätigen Ausschreitungen gegen Ausländer: Am 24. August zünden rechtsextremistische Jugendliche nachts einen Wohnblock an, in dem hauptsächlich Vietnamesen leben, und erhalten dafür von umstehenden erwachsenen Sympathisanten Beifall. Von der Polizei werden sie nicht behindert. Die ausländerfeindlichen Brandanschläge lösen weltweit ebenso wie bei der Mehrheit der deutschen Bevölkerung Entsetzen aus. Am 8. November 1992 demonstrieren in Berlin etwa 350.000 Menschen gegen Ausländerhass und Fremdenfeindlichkeit. In vielen Städten bekunden die Menschen mit Lichterketten ihre Solidarität mit den Ausländern. Zu solchen Kundgebungen kommt es auch nach den Brandanschlägen in Mölln, am 22./23. November 1992 auf von Personen türkischer Herkunft bewohnte Häuser, drei Türkinnen sterben. Bei einem Brandanschlag in Solingen am 29. Mai 1993 verbrennen fünf Türkinnen in den Flammen.

Sozialforscher sehen die Ursachen für die Zunahme rechtsextremistischer Gewalt bei den Jugendlichen in Orientierungslosigkeit, Angst vor Arbeitslosigkeit und sozialem Abstieg. Die ideologische Rechtfertigung der Gewalttaten übernehmen rechtsextremistische Organisationen und Parteien. Ihre Mitgliederzahl steigt 1992 auf rund 42.000. Bund und Länder reagieren mit Organisationsverboten und verstärken die Ermittlungstätigkeit von Polizei und Staatsanwaltschaft. Trotz zahlreicher Verbote wächst die Zahl der rechtsextremistischen Organisationen 1992 auf 82.

 Meinungsumfrage: Schärferes Vorgehen gegen Rechtsradikale? (1994/1999)

(ke) © Stiftung Haus der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland