Veranstaltungen und Termine

Foto Top-Secret-Siegel, (c) Pixabay
Foto Top-Secret-Siegel, (c) Pixabay

Fast auf den Tag genau haben westliche Dienste den russischen Angriff auf die Ukraine vorausgesagt. Seitdem erleben wir ein neues Zeitalter nachrichtendienstlicher Öffentlichkeitsarbeit. Welche Strategien mit der Preisgabe geheimer Informationen verfolgt werden und wie der BND aufzustellen ist, um in weltpolitischen Wendezeiten handlungsfähig zu bleiben, darüber wollen wir ins Gespräch kommen.

Leichtfertig gaben wir uns der Illusion hin, dass der Kalten Krieg beendet sei. Spektakuläre Anschläge wie der „Tiergarten-Mord“ 2019 in Berlin rufen uns in Erinnerung, dass Deutschland nach wie vor im Fokus rivalisierender Sicherheitsdienste steht. Neben Geheimdienstmorden und dem Krieg in der Ukraine halten Cyberangriffe und Terrorismus den BND in Atem. Doch verglichen mit den Befugnissen amerikanischer oder britischer Partnerdienste sind ihm enge Fesseln angelegt. Das Bundesverfassungsgericht hat die Auslandsfernmeldeaufklärung des BND ebenso eingeschränkt, wie das Anwerben menschlicher Quellen. Unter diesen widrigen Bedingungen fällt es dem Bundesnachrichtendienst zunehmend schwer, international auf Augenhöhe zu agieren.

Zeiten, in denen alte Gewissheiten brüchig geworden sind, erfordern den Mut zu einem politischen Mentalitätswandel. Am Anfang steht dabei eine neue strategische Kultur. Politik und Gesellschaft müssen sich darüber verständigen, wie der Bundesnachrichtendienst einerseits der parlamentarischen Kontrolle untersteht, andererseits den operativen Realitäten des 21. Jahrhunderts Rechnung trägt. Denn Freiheit braucht Sicherheit!

Angesichts der vielen alten und neuen Bedrohungen stellen wir uns drängenden Fragen: Welche Bedeutung haben nachrichtendienstliche Informationen in Zeiten des Krieges? Wie gut funktioniert die deutsche Spionageabwehr? Wie abhängig ist Deutschland von Informationen befreundeter Dienste? Was soll der BND in Zukunft dürfen können? Und nicht zuletzt: Hat der Bundesnachrichtendienst Russland unterschätzt oder war es nicht gerade er, der die Bundesregierung kontinuierlich vor Putins Expansionsstreben gewarnt hat?

Begrüßung
Prof. Dr. Harald Biermann, Präsident der Stiftung Haus der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland
Dr. Cedric Bierganns, Referent Sicherheitspolitik und Bundeswehr Konrad-Adenauer-Stiftung e.V.

Diskussion
Dr. Christopher Nehring
, Publizist und Geheimdienstexperte
Gerhard Schindler, Präsident des Bundesnachrichtendienstes (2011 bis 2016)
Prof. Dr. Sophia Hoffmann, Professorin für Internationale Politik und Konfliktforschung, Universität Erfurt

Moderation: Prof. Dr. Harald Biermann

Um Anmeldung zur Veranstaltung wird hier gebeten.

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