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Infrastrukturmaßnahmen

Straßen und Schienen in Ostdeutschland sind 1990 marode, das Telefonnetz ist überaltert und lückenhaft. Unter dem Schlagwort "Aufbau Ost" arbeiten Bund und Länder nach der Deutschen Einheit daran, die Lebensverhältnisse in Ost- und Westdeutschland anzugleichen. Bundeskanzler Helmut Kohl (CDU) spricht von "blühenden Landschaften", die entstehen werden. Wichtiges Ziel ist zunächst der Aufbau einer funktionierenden Infrastruktur im Osten, auch um den Aufbau der Wirtschaft zu stärken und Arbeitsplätze zu schaffen. Über das "Gemeinschaftswerk Aufschwung Ost" und den "Fonds Deutsche Einheit" fließen Finanzhilfen in Milliardenhöhe in Infrastrukturmaßnahmen. Zur Finanzierung dieser Kraftanstrengungen erhebt die Bundesregierung einen Solidaritätszuschlag auf die Einkommenssteuer.

Erneuerung der Infrastruktur

Bund und Länder investieren hohe Summen in den Aufbau der Infrastruktur. So wächst das überregionale Straßennetz Ostdeutschlands seit 1990 um gut 10.000 km. Die Bahn baut Bahngleise und Bahnhöfe um, damit moderne Hochgeschwindigkeitszüge fahren können. Das Bundesverkehrsministerium investiert seit 1991 in 17 "Verkehrsprojekte Deutsche Einheit", um alte und neue Bundesländer enger miteinander zu verbinden. Die Ausgaben hierfür liegen bis heute bei rund 40 Milliarden Euro. Auch das Telekommunikationsnetz wird modernisiert und ausgebaut. Renovierungen, Sanierungen und Neubauten verändern das Stadtbild ostdeutscher Gemeinden.

Finanzierung

Um die Kosten der deutschen Einheit zu finanzieren, errichtet der Bund nach der Wirtschafts-, Währungs- und Sozialunion 1990 zunächst einen 115 Milliarden DM umfassenden "Fonds Deutsche Einheit". 1991 und 1992 fließen über das "Gemeinschaftswerk Aufschwung Ost" noch einmal 24 Milliarden DM in die neuen Bundesländer. 1991/92 und wieder seit 1995 erhebt der Bund einen Solidaritätszuschlag ("Soli") auf Lohn-, Einkommens- und Körperschaftssteuer, um Maßnahmen zur Angleichung der Lebensverhältnisse in Ost und West zu finanzieren. Innenpolitisch ist der "Soli" umstritten.

(koi) © Stiftung Haus der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland
Stand: 20.11.2014
Text: CC BY NC SA 4.0

Empfohlene Zitierweise:
Koischwitz, Svea: Infrastrukturmaßnahmen, in: Lebendiges Museum Online, Stiftung Haus der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland,
URL: http://www.hdg.de/lemo/kapitel/deutsche-einheit/baustelle-deutsche-einheit/infrastrukturmassnahmen.html
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