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01.01.
Spanien übernimmt turnusgemäß die Ratspräsidentschaft der Europäischen Union von Schweden.
Der ehemalige belgische Premierminister und Regierungschef Herman van Rompuy wird zum ständigen Präsidenten des Europäischen Rates gewählt. Dieses Amt entsteht durch das Inkrafttreten des Reformvertrags von Lissabon im Dezember 2009.
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04.01.
Nach 22 Jahren heben die USA das Einreise- und Einwanderungsverbot für ausländische Besucher mit HIV/Aids-Erkrankungen auf. UN-Angaben zufolge werden Einreisende mit HIV noch in 57 Ländern abgewiesen oder bei der Einreise benachteiligt.
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05.01.
In den ersten Monaten 2009 werden weniger Gewalttaten von Rechtsextremisten registriert als im Vergleichszeitraum des Vorjahres, laut Bundeskriminalamt erstmals seit sechs Jahren.
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09.01.
Auf der Essener Zeche "Zollverein" wird mit einem großen Volksfest Essen als Kulturhauptstadt Europas 2010 gefeiert. Weitere Kulturhauptstädte Europas sind die ungarische Stadt Pécs und die türkische Metropole Istanbul.
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11.01.
Miep Gies (1909-2010) stirbt wenige Tage vor ihrem 101. Geburtstag in den Niederlanden. Gies war die letzte noch lebende Helferin der jüdischen Familie Frank, die sich in einem Amsterdamer Hinterhaus versteckt hat. Sie holt nach der Verhaftung das Tagebuch von Anne Frank aus dem Versteck und übergibt es nach dem Krieg Anne Franks Vater, der als einziges Familienmitglied überlebt hat.
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14.01.
Petra Schürmann (1933-2010), Fernsehmoderatorin, Schauspielerin und "Miss World 1956", stirbt nach langer Krankheit in ihrem Haus in Starnberg.
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20.01.
Sprachwissenschaftler der Universität Frankfurt wählen den Begriff "betriebsratsverseucht" zum Unwort des Jahres 2009. Die Wahrnehmung von Arbeitnehmerinteressen als "Seuche" zu bezeichnen, sei auf sprachlicher Ebene ein Tiefpunkt im Umgang mit Lohnabhängigen.
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27.01.
Der israelische Staatspräsident und Friedensnobelpreisträger Shimon Peres spricht in einer Sondersitzung des Deutschen Bundestages zum internationalen Holocaust-Gedenktag.
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05.02.
In München beginnt die 46. Sicherheitskonferenz, auf der es um drei Schwerpunktthemen geht: Ressourcensicherheit, NATO-Zukunft und Afghanistan-Strategie. Die internationale Staatengemeinschaft plant einen Truppenabzug bis 2015.
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11.02.
In Berlin beginnt die 60. Berlinale, die sich im Laufe der Jahre als Publikumsmagnet und internationales Kulturereignis etabliert hat. Den Goldenen Bären erhält der türkische Film "Honig" von Regisseur Semih Kaplanoglu.
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12.02.
In Vancouver/Kanada werden die XXI. Olympischen Winterspiele eröffnet. 2.632 Athleten aus 82 Nationen nehmen an 82 Wettbewerben teil. Der Tod des georgischen Rennrodlers Nodar Kumaritaschwili (1988-2010), der beim Abschlusstraining tödlich verunglückt, überschattet die Eröffnungsfeier. Deutschland beendet die Spiele mit 30 Medaillen auf Platz zwei der Medaillenliste nach dem Gastgeberland Kanada und vor den USA.
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18.02.
Im Iran-Report der International Atomic Energy Agency (IAEA) bestätigt der Generalsekretär Yukiya Amano, dass der Iran begonnen hat, Uran anzureichern. Die internationale Staatengemeinschaft reagiert mit Besorgnis, da es nicht auszuschließen ist, dass das Land an einem Atomwaffensprengkopf arbeitet.
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22.02.
Hendrik Wüst, Generalsekretär der CDU in Nordrhein-Westfalen und Wahlkampfmanager von Ministerpräsident Jürgen Rüttgers, tritt zurück. Wüst ist in die Kritik geraten, weil er exklusive Gesprächstermine mit Ministerpräsident Rüttgers gegen Bezahlung angeboten hat.
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24.02.
Margot Käßmann tritt nach vier Monaten Amtszeit von ihrem Amt als Ratsvorsitzende der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD) sowie ihrem langjährigem Amt als hannoversche Landesbischöfin zurück. Käßmann, die Ende Oktober 2009 als erste Frau in das höchste Amt der EKD gewählt worden war, zieht damit die Konsequenz aus einem Verkehrsdelikt unter Alkoholeinfluss.
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25.02.
Die Einsetzung eines Beauftragten für Missbrauchsvorfälle, gibt der Vorsitzende der Bischofskonferenz, Robert Zollitsch, zum Abschluss der Frühjahrsvollversammlung der katholischen Bischöfe, bekannt. Die Kirche reagiert damit auf die jüngst bekannt gewordenen Missbrauchsfälle in katholischen Einrichtungen und den Vorwurf, dass Verdachtsfällen nicht nachhaltig nachgegangen worden sei.
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26.02.
Die Abgeordneten des Deutschen Bundestages stimmen mit breiter Mehrheit für eine neue Afghanistan-Strategie. Zunächst wird das Bundeswehrkontingent von 4500 auf bis zu 5350 Soldaten erhöht, aber gleichzeitig festgelegt, dass die Soldaten ab 2011 wieder abgezogen werden. Die Mitglieder der Fraktion der Linken werden des Saales verwiesen, da sie mit Plakaten an die Opfer des von der Bundeswehr befohlenen Bombardements erinnern und damit gegen die Geschäftsordnung des Bundestages verstoßen.
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01.03.
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) eröffnet mit dem spanischen Ministerpräsidenten José Luis Rodriguez Zapatero die weltgrößte IT-Messe CeBIT in Hannover. Spanien ist Partnerland der diesjährigen Messe, auf der rund 4150 Unternehmen aus 68 Ländern ihre Produkte und Neuigkeiten ausstellen.
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02.03.
Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe gibt der Klage von 35.000 Bundesbürgern statt und erklärt das "Gesetz zur Vorratsdatenspeicherung" für verfassungswidrig. Die Speicherung von Telefon- und Internetdaten für sechs Monate war Ende 2007 im Rahmen einer EU-Richtlinie beschlossen worden, um Ermittlungen gegen Terrorverdächtige und Schwerverbrecher zu erleichtern.
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03.03.
Der griechische Regierungschef Giorgios Papandreou präsentiert auf Druck der EU ein drastisches Sparprogramm, welches das hochverschuldetet Griechenland aus seiner finanziellen Krise führen soll.
Die Staats-und Regierungschefs der EU beschließen, dass Griechenland mit Krediten der EU und des Internationalen Währungsfonds (IWF) unterstützt wird. Die Griechenlandkrise hat an den Devisenmärkten Spekulationen gegen den Euro angeheizt und den Wert der Gemeinschaftswährung seit November 2009 um 10 Prozent auf rund 1,36 Dollar gedrückt. Anfang Mai erhält Griechenland Kredite in Höhe bis zu 110 Milliarden Euro, 80 Milliarden Euro entfallen davon auf die Euro-Staaten.
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04.03.
In Düsseldorf werden die vier Mitglieder der "Sauerland-Gruppe" zu fünf bis zwölf Jahren Haft verurteilt. Die vier Angeklagten waren am 4. September 2007 in einem Ferienhaus im Sauerland festgenommen worden, wo sie bereits damit begonnen hatten, Bomben zu bauen. Sie hatten Terroranschläge auf US-Soldaten geplant.
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11.03.
Infolge der Finanz- und Wirtschaftskrise sind die Staatsschulden in Deutschland bis Ende 2009 um 7,1 Prozent auf den Stand von 1,69 Billionen Euro gewachsen. Dies ist der zweitgrößte Schuldenzuwachs seit Bestehen der Bundesrepublik.
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12.03.
In der kanadischen Stadt Vancouver beginnen die 10. Paralympischen Winterspiele. Bis zum 21. März messen sich 503 Teilnehmer aus 44 Nationen in 64 Wettbewerben. Deutschland beendet die Spiele als erfolgreichste Nation mit 13 Goldmedaillen vor Russland und Kanada.
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15.03.
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16.03.
Im Jahresbericht des Wehrbeauftragten werden gravierende Mängel in der Ausstattung und Organisation der Bundeswehr aufgezeigt. Es fehlen rund 600 Ärzte, da sich die Zahl der Patienten aufgrund der Auslandseinsätze der Bundeswehr stark erhöht hat. Zu wenig Ausbilder und eine zu geringe Anzahl gepanzerter Fahrzeuge befinden sich ebenfalls auf der Mängelliste.
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21.03.
Der Opernregisseur, Bühnenbildner und langjähriger Bayreuther Festspielleiter, Wolfgang Wagner (1919-2010), stirbt in seinem Haus in Bayreuth im Alter von 90 Jahren. Seine Nachfolge treten seine beiden Töchter an, Eva Wagner-Pasquier und Katharina Wagner.
In Island bricht ein Vulkan unter dem Eyjarfjallajökull-Gletscher seit Mai 1823 zum ersten Mal wieder aus. Der Vulkan schießt alle paar Minuten eine neue Aschefontäne in eine Höhe von fünf bis elf Kilometern. In den folgenden Wochen wird der europäische Flugverkehr immer wieder völlig oder teilweise eingestellt, da die Flugsicherheit durch den Vulkanstaub gefährdet ist.
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24.03.
Das Bundeskabinett beschließt die Einrichtung des Runden Tisches "Sexueller Kindesmissbrauch in Abhängigkeits- und Machtverhältnissen in privaten und öffentlichen Einrichtungen und im familiären Bereich" nachdem viele Missbrauchsfälle, besonders in katholischen Einrichtungen, bekannt geworden waren. Vertreter aus Politik, Gesellschaft und Kirche sollen die vorhandenen Fälle aufarbeiten und Präventionsmaßnahmen entwickeln. Zusätzlich wird die SPD-Politikerin Christine Bergmann als Missbrauchsbeauftragte eingesetzt.
Der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe entscheidet, dass Gaspreise für Privatkunden nicht ausschließlich vom Ölpreis abhängen dürfen. Der BGH erklärt damit die sogenannte "Extra Leichtes Heizöl (HEL)-Preisanpassungsklausel", die in den meisten Verträgen zu finden ist, für unwirksam.
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25.03.
Die Meinungsforscherin und Gründerin des Instituts für Demoskopie Allensbach, Elisabeth Noelle-Neumann (1916-2010) stirbt im Alter von 93 Jahren. Ihr Institut machte sich besonders mit der politischen Meinungsforschung und Wahlprognosen einen Namen.
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30.03.
Im europäischen Teilchenforschungszentrum CERN in Genf prallen fast lichtschnelle Atomkernteilchen mit der bisher unerreichten Energie von sieben Tera-Elektronenvolt aufeinander. Mit dieser Rekordkollision ist der weltgrößte Teilchenbeschleuniger "Large Hadron Collider" (LHC) dem Urknall so nahe gekommen wie nie zuvor.
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02.04.
In Afghanistan gerät eine Bundeswehr-Patrouille in der Nähe von Kunduz in einen Hinterhalt der Taliban und wird in ein stundenlanges Gefecht verwickelt. Drei deutsche Soldaten sterben, fünf weitere werden schwer verletzt.
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04.04.
Zum 50. Mal demonstrieren zahlreiche Menschen bei den traditionellen Ostermärschen für die Abschaffung von Atomwaffen und gegen den Afghanistan-Einsatz.
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06.04.
Das erste Rohr der rund 1220 Kilometer langen Ostsee-Pipeline Nord Stream vom russischen Wyborg ins deutsche Lubmin bei Greifswald wird verlegt. Es handelt sich um das größte Energieprojekt Europas und soll die Energieabhängigkeit der EU von Transitländern reduzieren.
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07.04.
Im russischen Katyn gedenken der russische Regierungschef Wladimir Putin und sein polnischer Amtskollege Donald Tusk erstmals gemeinsam der Opfer des Massakers vor 70 Jahren. Im April 1940 waren auf Befehl des sowjetischen Diktators Josef Stalin 22.000 polnische Offiziere und Intellektuelle ermordet worden. Russland hat erst 1990 seine Schuld eingeräumt.
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08.04.
In Prag unterzeichnen US-Präsident Barack Obama und sein russischer Amtskollege Dmitri Medwedew den Abrüstungsvertrag "New START" (New Strategic Arms Reduction Treaty). Dies ist der umfassendste Abrüstungsvertrag seit 20 Jahren. Beide Staaten ratifizieren ihn ein Dreivierteljahr später.
In Kasachstan startet der europäische Satellit "CyroSat-2" ins All. Dieser soll zentimetergenau die Dicke des Eises auf den Polarmeeren erfassen und Veränderungen des Eises auf Grönland und der Antarktis registrieren. Das Polareis gilt als zentraler Klimafaktor. Das erste Modell des Satelliten war 2005 kurz nach dem Start ins Meer gestürzt.
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10.04.
Der polnische Präsident Lech Kaczynski (1949-2010) und viele hochrangige Vertreter Polens kommen bei einem Flugzeugabsturz in der Nähe der russischen Stadt Smolensk ums Leben.
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13.04.
US-Präsident Barack Obama lädt Regierungsvertreter aus fast 50 Ländern zu einem Atomgipfel (Nuclear Security Summit) nach Washington, D.C. ein. Ziel des Gipfels ist es, die Weiterverbreitung von Nuklearmaterial zu kontrollieren, um terroristische Anschläge zu verhindern.
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15.04.
Bei einem Angriff auf eine Patrouille der Internationalen Sicherheitsunterstützungstruppe für Afghanistan (ISAF) werden in der Nähe der nordafghanischen Stadt Baghlan zum zweiten Mal innerhalb von zwei Wochen vier deutsche Soldaten getötet und weitere fünf verletzt.
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20.04.
Im Golf von Mexiko explodiert die Bohrinsel "Deepwater Horizon". Elf der 120 Arbeiter sterben und rund 800.000 Liter Rohöl laufen täglich aus. Hoher Wellengang und starker Wind behindern wochenlang das Schließen des Lecks. Dies gelingt erst im September des Jahres. Der Umweltschaden ist enorm, da der 160 Kilometer lange und 72 Kilometer breite Ölteppich über 900 Kilometer US-Küste verschmutzt. Deren Säuberung dauert bis Dezember 2010. Unter strikteren Regeln und strenger Aufsicht werden ab Jahresende wieder Öl-Tiefseebohrungen genehmigt.
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21.04.
Der IOC-Ehrenpräsident Antonio Juan Samaranch (1920-2010) stirbt in einem Krankenhaus in Madrid an Herzversagen. 21 Jahre lang hatte er das Amt des IOC-Präsidenten inne. In seiner Amtszeit fanden zahlreiche Veränderungen statt, unter anderem wurden Profisportler zu den Olympischen Spielen zugelassen, die Disziplinen im Frauensport wurden von 50 auf 120 erhöht und die Paralympics wurden eingeführt.
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22.04.
In Berlin bekennt sich Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) in einer Regierungserklärung zum Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan. Sie unterstreicht, dass die Sicherheit Deutschlands von der Terrorbekämpfung in Afghanistan abhängt und fordert Solidarität und Rückhalt für die Soldaten im Einsatz.
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27.04.
Auf der Atomanlage in Gorleben wird bis Ende 2012 eine 75 Meter lange Betonhalle zum Prüfen und Umverpacken von schwach- und mittelradioaktiven Abfall gebaut. Umweltschützer befürchten, dass in der neuen Anlage auch mit Material aus dem maroden Lager Asse hantiert werden könnte.
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05.05.
Der Waffenlobbyist Karlheinz Schreiber wird vom Landgericht Augsburg wegen Steuerhinterziehung in Millionenhöhe und Beihilfe zum Betrug zu acht Jahren Haft verurteilt. Schreiber gilt mit seinen Geldspenden an die CDU als Schlüsselfigur in der CDU-Spendenaffäre der 1990er Jahre. Zehn Jahre lang hat sich Schreiber mit allen juristischen Mittel gegen eine Auslieferung von Kanada an die Bundesrepublik gewehrt
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07.05.
Der Deutsche Bundestag stimmt in Berlin mit 350 gegen 72 Stimmen bei 139 Enthaltungen für den deutschen Anteil an Staatsgarantien für Griechenland von 22,4 Milliarden Euro über drei Jahre.
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08.05.
Der FC Bayern München wird zum 22. Mal Deutscher Meister, gefolgt von FC Schalke 04 und Werder Bremen. Am 15. Mai gewinnt der FC Bayern München das DFB-Finale mit 4:0 gegen Werder Bremen im Berliner Olympiastadion. Bayern wird zum fünfzehnten Mal DFB-Pokalsieger.
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09.05.
Bei der Landtagswahl im bevölkerungsreichsten Bundesland Nordrhein-Westfalen wird die seit fünf Jahren regierende CDU/FDP-Koalition abgewählt. Mit einem Stimmenverlust von 10,2 Prozent erhält die CDU 34,6 Prozent der Stimmen, die SPD 34,5 Prozent der Stimmen. Die Grünen verdoppeln fast ihren Stimmenanteil von 2005 und bekommen 12,1 Prozent der Stimmen, die FDP erreicht 6,7 Prozent der Stimmen. Erstmals gelingt der Partei Die Linke der Einzug in das nordrheinwestfälische Landesparlament mit 5,6 Prozent der Stimmen. Nach langwierigen Verhandlungen entsteht eine rot-grüne Minderheitsregierung unter der Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD).
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13.05.
Der polnische Premierminister Donald Tusk wird mit dem Aachener Karlspreis ausgezeichnet. Er wird für seinen "vorbildlichen Einsatz für Verständigung, Partnerschaft und Fortschritt im europäischen Einigungsprozess" gewürdigt.
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17.05.
Bundespräsident Horst Köhler trifft zu einem fünftägigen Besuch in China ein.
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29.05.
Lena Meyer-Landrut gewinnt mit dem Titel "Satellite" den Eurovision-Song-Contest in Baerum/Norwegen.
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31.05.
Bundespräsident Horst Köhler tritt mit sofortiger Wirkung von seinem Amt zurück. Er begründet seine Entscheidung mit der scharfen Kritik an seinen Äußerungen im Zusammenhang mit dem Afghanistan-Einsatz der Bundeswehr und dem damit in seinen Augen fehlenden Respekt vor dem Amt des Bundespräsidenten.
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09.06.
Der UN-Sicherheitsrat verschärft die wirtschaftlichen Sanktionen gegen den Iran, um die Bedeutung der baldigen Ratifizierung des Vertrags über das umfassende Verbot von Nuklearversuchen durch den Iran zu beschleunigen.
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11.06.
Die 19. Fußball-Weltmeisterschaft der Männer wird in Südafrika eröffnet. Spanien wird Fußballweltmeister. Den zweiten Platz erreichen die Niederlande und Deutschland belegt den dritten Platz.
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17.06.
In Schweden wird mit knapper Mehrheit von 174 zu 170 Stimmen im Parlament der 1980 beschlossene Atomausstieg aufgehoben. Die bestehenden Atommeiler können am selben Ort durch moderne Reaktoren ersetzt werden.
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25.06.
Im kanadischen Huntsville beginnt ein Gipfel der sieben führenden westlichen Industriestaaten und Russlands (G8). Es schließt ein zweitägiger Gipfel der G-Staaten mit "Schwellenländern" wie China, Indien und Brasilien im benachbarten Toronto an. Themen beider Konferenzen sind die Weltwirtschaftslage, der internationale Handel, die Bewältigung der Finanzkrise und die Armutsbekämpfung.
Die Flughafen Berlin Brandenburg GmbH teilt mit, dass die Eröffnung des Großflughafens in Schönefeld verschoben wird. Aufgrund von neuen EU-Sicherheitsrichtlinien und der Insolvenz einer Planungsfirma für den Terminal-Innenausbau muss der ursprüngliche Eröffnungstermin des Flughafens vom 30. Oktober 2011 auf den 3. Juni 2012 verschoben werden.
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30.06.
Der ehemalige niedersächsische Ministerpräsident Christian Wulff (CDU) wird von der Bundesvollversammlung in Berlin im dritten Wahlgang mit absoluter Mehrheit zum Bundespräsidenten der Bundesrepublik Deutschland gewählt. Der Kandidat von SPD und Bündnis90/Die Grünen, Joachim Gauck, erhält 494 Stimmen.
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01.07.
David McAllister (CDU) wird zum neuen niedersächsischen Ministerpräsidenten gewählt.
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03.07.
Die 97. Tour de France beginnt in Rotterdam. An dem wichtigsten Etappen-Radrennen der Welt nehmen 22 Teams mit insgesamt 197 Radrennfahrern teil. Alberto Contador vom Astana-Team ist zum dritten Mal Gesamtsieger der Tour vor Andy Schleck (Saxo Bank).
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04.07.
Der Parlamentspräsident Bronislaw Komorowski gewinnt die Stichwahl für das Amt des polnischen Staatspräsidenten. Er tritt die Nachfolge des im April tödlich verunglückten Präsidenten Lech Kaczynski an.
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08.07.
Das Europaparlament in Brüssel lehnt das umstrittene Bankdatenabkommen "Swift" zwischen den USA und der EU ab. Das Abkommen erlaubt den Ermittlern aus den USA uneingeschränkten Zugriff auf Millionen Daten europäischer Bankkunden. Nach weiteren Vereinbarungen zur höheren Datenschutzanforderungen, Recht auf Einsicht und Korrektur bzw. Löschung der Daten, stimmt das Parlament am 8. Juli für das Abkommen. Am 1. August 2010 tritt es in Kraft.
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24.07.
Auf der "Loveparade" in Duisburg kommt es zu einer Massenpanik. 21 Menschen sterben und über 500 werden verletzt. Die Ermittlungen zur Katastrophe werden mehrere Jahre dauern.
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06.08.
In Hiroshima gedenken die Menschen des Atomwaffeneinsatzes vor 65 Jahren. Mit Ban Ki Moon nimmt zum ersten Mal ein UN-Generalsekretär sowie ein US-Vertreter in Gestalt des Botschafters John Roos an der jährlichen Gedenkfeier teil.
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08.08.
Nach heftigen Regenfällen werden weite Teile Polens, Tschechiens und Sachsens überflutet. Acht Jahre nach der Jahrhundertflut 2002 hat heftiger Dauerregen innerhalb kürzester Zeit Flüsse und Bäche anschwellen lassen. Neun Menschen ertrinken und tausende Bewohner müssen evakuiert werden. Anhaltender Regen lässt die Pegel in den kommenden Wochen nur langsam sinken.
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19.08.
Die letzte US-Kampfbrigade verlässt den Irak. Die Spezialeinheiten werden bis zum offiziellen Abzugstermin, dem 31. August 2010, abziehen. Über 50.000 amerikanische Soldaten verbleiben als Ausbilder für irakische Sicherheitskräfte und Techniker im Land, um beim Aufbau von Infrastruktur und Sicherheit im Land zu unterstützen.
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21.08.
Der Theater-, Film- und Opernregisseur Christoph Schlingensief (1961-2010) stirbt nach langer Krankheit in Berlin.
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23.08.
Vorabdrucke des Sachbuches "Deutschland schafft sich ab" von Bundesbank-Vorstand Thilo Sarrazin in "Der Spiegel" und "Bild" sorgen mit dessen Ausführungen über Integration und Zuwanderung, Muslime und sozial Benachteiligte für eine hohe Medienaufmerksamkeit. Das Buch wird zu einem Bestseller.
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27.08.
Im Danewerk in Schleswig-Holstein entdecken Wissenschaftler das mittelalterliche Haupttor des Verteidigungswalls der Dänen gegen die Sachsen. Das Danewerk wird im Jahr 808 zum ersten Mal in den fränkischen Reichs-Annalen erwähnt und gilt als größtes Bodendenkmal Nordeuropas.
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31.08.
Der hessische Ministerpräsident Roland Koch (CDU) scheidet nach 11 Jahren an der Regierungsspitze in Hessen aus seinem Amt aus und zieht sich aus der Politik zurück. Der bisherige Innenminister Volker Bouffier (CDU) wird vom Landtag in Wiesbaden zu seinem Nachfolger gewählt.
Der Missbrauchsbeauftragte der Deutschen Bischofskonferenz, Bischof Stephan Ackermann, stellt in Trier die auf drei Jahre befristeten neuen Richtlinien bei Verdacht auf Missbrauch vor. Künftig soll bei jedem Verdacht automatisch die Staatsanwaltschaft eingeschaltet werden. Ansprechpartner für Missbrauch sollen künftig nicht mehr zur Bistumsleitung gehören, um möglichen Opfern zu erleichtern, sich zu melden.
US-Präsident Barack Obama erklärt in einer Rede an die Nation den Irakkrieg für beendet. Er dauerte siebeneinhalb Jahre. 4.400 Amerikaner fielen und 32.000 wurden verwundet.
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01.09.
Das Bundeskabinett beschließt zu sparen. Mit dem Haushaltsbegleitgesetz sollen 80 Milliarden Euro bis 2014 eingespart werden. Ziel ist es das Staatsdefizit bis 2016 unter 10 Milliarden Euro zu senken, um der "Schuldenbremse" im Grundgesetz (Art. 109 Abs. 3 GG) zu entsprechen.
Den Friedenspreis der Stadt Aachen erhalten der Peruaner Marco Arana und Austen Peter Brandt und der von ihm gegründete Phoenix e.V.
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05.09.
In Berlin einigt sich die Regierungskoalition aus CDU/CSU und FDP auf eine längere Laufzeit von Atomkraftwerken. Im Schnitt sollen die 17 Atommeiler 12 Jahre länger am Netz bleiben. Die Opposition, Atomgegner und Umweltverbände kündigen Widerstand an. Einige Bundesländer drohen mit Verfassungsklage.
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06.09.
Der deutsch-amerikanische Milliardär Nicolas Berggruen übernimmt die Karstadtkette. Seit der Zerschlagung des Mutterkonzerns Arcandor am 9. Juni 2009 mit der anschließenden Auflösung des Traditionsunternehmens "Quelle" bangen 25.000 Beschäftigte um ihren Arbeitsplatz.
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08.09.
Der dänische Karikaturist Kurt Westergaard wird in Potsdam in Gegenwart von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) mit dem Medienpreis M100 für seine Unbeugsamkeit und für die Meinungsfreiheit geehrt. Die Veröffentlichung seiner Zeichnung - Mohammed mit Bombe im Turban - löst weltweit gewaltsame Proteste von Muslimen aus. Westergaard wird von radikalen Islamisten mit dem Tode bedroht und steht seit fünf Jahren unter Polizeischutz.
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12.09.
Im Rahmen der Beitrittsverhandlungen mit der EU ändert die Türkische Nationalversammlung die Verfassung in 26 Punkten. Die Änderungen betreffen Grundrechte, Parteienrecht, die Justiz und das Militär.
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16.09.
Auf Einladung der britischen Königin beginnt Papst Benedikt XVI. seine Reise durch Großbritannien in Schottland. Es ist der erste Staatsbesuch eines Papstes seit dem Bruch König Heinrichs VIII. mit Rom und der Gründung der anglikanischen Kirche im 16. Jahrhundert.
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18.09.
In Afghanistan findet die zweite Parlamentswahl seit dem Sturz der Taliban vor knapp neun Jahren statt. Die Wahl wird von Gewalt und Anschlägen sowie Wahlmanipulationen überschattet
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20.09.
In New York beginnt der dreitägige Millennium-Gipfel der UN. Die Staats- und Regierungschefs bilanzieren Erfolge der Armutsbekämpfung seit dem Jahr 2000. Das Hauptziel, die weltweite Armut sowie die Zahl der Hungernden bis 2015 zu halbieren, wird immer wieder von Rückschlägen bedroht. In ihrer Abschlusserklärung halten die 192 Mitgliedsstaaten an den Zielen von 2000 fest, finanzielle Verpflichtungen werden aber nicht festgeschrieben.
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26.09.
Die Regierungskoalition beschließt den Hartz-IV-Satz um fünf Euro pro Monat zu erhöhen. Tabak und Alkohol werden aus der Berechnung heraus genommen. Kinder erhalten über das Bildungspaket erhöhte Sachleistungen.
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28.09.
Starke Regenfälle haben in Sachsen, Sachsen-Anhalt und Brandenburg die Flüsse über die Ufer treten lassen. Zahlreiche Menschen müssen evakuiert werden. Für manche Gebiete ist es das vierte Hochwasser in diesem Jahr.
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29.09.
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30.09.
Die monatelangen Auseinandersetzungen um das Bahnprojekt "Stuttgart 21" schlagen in Gewalt um. Mit Wasserwerfern, Schlagstöcken und Reizgas geht die Polizei gegen Tausende von Demonstranten vor. Mehr als 400 Menschen erleiden Verletzungen. Das Projekt "Stuttgart 21" sieht den Umbau des Kopfbahnhofs in eine unterirdische Durchgangsstation und deren Anbindung an die geplante ICE-Neubahnstrecke nach Ulm vor.
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01.10.
Trotz massiver Proteste in der Bevölkerung und von Umweltschützern beginnt auf Beschluss der Regierungskoalition von CDU/CSU und FDP die Prüfung des Salzstocks Gorleben auf seine Eignung als Endlager für hochradioaktiven Müll. Im Jahr 2000 hatte die rot-grüne Bundesregierung die Erkundung eingestellt und die Endlagersuche auf andere Standorte ausgeweitet.
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03.10.
Die zentrale Jubiläumsfeier zum 20. Jahrestag der Deutschen Einheit wird mit einem großen Bürgerfest in Bremen gefeiert, weil Bremen den Vorsitz im Bundesrat hat.
Bundespräsident Christian Wulff betont in seiner Ansprache während des Festaktes, dass, wie das Christen-und Judentum, auch der Islam zu Deutschland gehöre.
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04.10.
Am Vorabend der Frankfurter Buchmesse geht der Deutsche Buchpreis für den besten deutschsprachigen Roman an Melinda Nadj Abondji. Sie ist gebürtige Ungarin, deren Muttersprache nicht Deutsch ist. In ihrem autobiografischen Roman verarbeitet sie die Geschichte ihrer Familie, die aus dem serbischen Vojvodina in die Schweiz übersiedelt.
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05.10.
Die weltgrößte Buchmesse findet zum 62. Mal in Frankfurt statt. Rund 7.593 Aussteller aus 111 Ländern sind vertreten. Schwerpunktland ist Argentinien.
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06.10.
CDU-Politiker Heiner Geißler wird als Schlichter im Streit um das Bahn-Projekt "Stuttgart 21" eingesetzt. Nach Sitzungen mit beiden Seiten spricht er sich mit Nachbesserungen am 30. November 2010 für das Projekt aus.
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09.10.
Deutschland wird für zwei Jahre Mitglied im UN-Sicherheitsrat. Die Bundesrepublik kann somit an den wichtigsten Entscheidungen innerhalb der Vereinten Nationen teilnehmen, besitzt aber nicht das Vetorecht, mit dem die ständigen Mitglieder - die USA, Frankreich, Russland, China und Großbritannien - Entscheidungen blockieren können.
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10.10.
Der israelische Schriftsteller David Grossmann erhält in Frankfurt den Friedenspreis des Deutschen Buchhandels.
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12.10.
In Frankreich protestieren landesweit mehrere Millionen Menschen gegen die Anhebung des Rentenalters von 60 auf 62 Jahre. Ende Oktober wird die Rentenreform vom Senat und der französischen Nationalversammlung gebilligt.
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18.10.
Bundespräsident Christian Wulff beginnt eine viertägige Reise in die Türkei. Als erstes deutsches Staatsoberhaupt hält Wulff eine Rede vor der türkischen Nationalversammlung, in der er das "miteinander leben und voneinander lernen" betont.
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21.10.
Die Ehefrau des Altbundeskanzlers Helmut Schmidt, Loki Schmidt (1919-2010), stirbt in ihrem Haus in Hamburg.
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23.10.
In Südkorea einigen sich die führenden Wirtschaftsmächte (G20) auf eine Reform der Stimmgewichte beim Internationalen Währungsfonds (IWF). Aufstrebende Schwellenländer wie China, Indien und Brasilien erhalten zukünftig mehr Macht.
Auf der Internetplattform "Wikileaks" werden Hunderttausende Akten der US-Armee zum Irakkrieg veröffentlicht. Wikileaksgründer Julian Assange begründet die Bloßstellung der amerikanischen Streitkräfte damit, dass die Dokumente Beweise für zahlreiche Kriegsverbrechen amerikanischer Soldaten seien. Einen Monat später (28.11.) beginnt die Internetplattform mit der Veröffentlichung von über 250.200 vertraulicher diplomatischer US-Depeschen, in denen zum Teil wenig schmeichelhafte Formulierungen über Politiker anderer Länder zu lesen sind. Assange wird kurz darauf mit internationalem Haftbefehl gesucht, da er in Schweden zwei Frauen sexuell missbraucht haben soll. Anfang Dezember stellt er sich in London den Behörden, bestreitet aber die Vorwürfe. Wikileaksaktivisten legen über mehrere Tage die Homepage von verschiedenen Kreditkartenunternehmen außer Betrieb, die ihre Zusammenarbeit mit der Internetplattform auf Druck der US-Regierung gekündigt hatten.
Auf der Herbsttagung der Deutschen Akademie für Sprache und Dichtung wird der Georg-Büchner-Preis an Reinhard Jirgl übergeben.
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25.10.
Auf Bitten der griechischen Regierung unterstützt Frontex, die EU-Grenzschutzagentur, Griechenland bei der Sicherung der griechisch-türkischen Landesgrenze vor illegalen Einwanderern aus Afrika und Afghanistan.
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28.10.
Mit 308 Stimmen bei 289 Nein-Stimmen und zwei Enthaltungen stimmt der Deutsche Bundestag für eine längere Laufzeit von Atomkraftwerken. Mit dem durchschnittlichen Laufzeit-Plus von 12 Jahren kann noch bis 2035 Atomstrom in Deutschland produziert werden.
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01.11.
Die nordrhein-westfälische Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD) übernimmt als erste Frau das Amt der Bundesratspräsidentin.
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12.11.
Die Staats- und Regierungschefs der G20-Länder einigen sich in Seoul auf das Basel-III-Abkommen. Das Abkommen sieht schärfere Bankkontrollen und strengere Eigenkapitalregeln vor. Bis 2013 müssen Bankinstitute weltweit ein "hartes Kernkapital" anlegen, das in Notzinssituationen als "Puffer" dienen kann. Damit soll zukünftig ein Bankenzusammenbruch, wie der von 2008, verhindert werden.
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21.11.
Irland beantragt einen Notfallkredit bei der EU und beansprucht somit als erstes Land den "EU-Rettungsschirm", der nach der Griechenlandkrise geschaffen wurde. Im Gegenzug dazu muss Irland sein Bankensystem neu organisieren, seinen Haushalt sanieren, soziale Einschnitte vornehmen und die Unternehmenssteuer erhöhen.
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26.11.
Die bekannte Sängerin der Volksmusik, Maria Hellwig (1920-2010), stirbt im Alter von 90 Jahren in einem Krankenhaus in Ruhpolding/Bayern. Gemeinsam mit ihrer Tochter Margot feierte sie große Erfolge und erhielt zahlreiche goldene Schallplatten.
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28.11.
Die Hamburger Grün-Alternative-Liste (GAL) kündigt die erste schwarz-grüne Koalition auf Landesebene nach zweieinhalb Jahren auf. Neuwahlen sollen am 20. Februar 2011 stattfinden.
In Frankfurt wird der Immobilienkaufmann Dieter Graumann (1950-2010) zum neuen Präsidenten des Zentralrats der Juden gewählt. Graumann ist der erste Präsident, der den Nationalsozialismus und den Völkermord an Juden nicht mehr erlebt hat.
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29.11.
In Cancun/Mexiko beginnt der UN-Klimagipfel, bei dem 194 Staaten antreten, um ein Nachfolgeabkommen für das Kyoto Protokoll zu erreichen. Am 10. Dezember endet das Treffen ohne konkretes Ergebnis.
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04.12.
Bei der populären ZDF-Fernsehsendung "Wetten, dass...?" stürzt der junge Wettkandidat Samuel Koch und verletzt sich so schwer, dass er querschnittsgelähmt ist. Dieser Unfall führt zu einer breiten öffentlichen Diskussion, wieviel Risiko eingegangen werden kann, um eine möglichst hohe Zuschauerquote zu erreichen.
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06.12.
Der alternative Nobelpreis (Right Livelihood Award) wird in Stockholm vergeben an den nigerianischen Umweltschützer Nnimmo Bassey und den brasilianischen Bischof Erwin Kräutler sowie Shrikrishna Upadhyay, Gründer der Organisation Sappros und Physicians for Human Rights.
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07.12.
In Warschau legen 40 Jahre nach dem "Versöhnungskniefall" von Bundeskanzler Willy Brandt Bundespräsident Christian Wulff und sein polnischer Amtskollege Bronislaw Komorowski gemeinsam Kränze an der Gedenkstätte für den Ghetto-Aufstand 1943 nieder.
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08.12.
Die EU-Kommission in Brüssel ändert ihren Beschluss vom Juli 2010, die Kohlesubvention in Deutschland 2014 zu verbieten. Die Kohlezechen an Rhein und Ruhr können noch bis 2018 subventioniert werden, erst dann müssen die fünf verbliebenen Bergwerke schließen.
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10.12.
Erstmal seit 1936 kann der Friedensnobelpreis nicht persönlich übergeben werden. Die Volksrepublik China hat den chinesischen Preisträger Liu Xiaobo inhaftiert. Dessen Freunde und Familie dürfen auch nicht zu der Zeremonie nach Norwegen anreisen. Die Auszeichnung für Lius jahrelangen gewaltfreien Kampf für Menschenrechte stößt international auf große Zustimmung. China betrachtet es als Einmischung in innere Angelegenheiten. Der Nobelpreis für Medizin geht an den britischen Arzt und Wissenschaftler Robert Edwards, der die Technik der künstlichen Befruchtung entwickelt hat. Der Literaturnobelpreis geht nach 20 Jahren erstmals wieder an einen Schriftsteller aus Lateinamerika. Mario Vargas Llosa aus Peru wird für sein künstlerisches Schaffen und seine Haltung als grenzüberschreitender, idealistisch streitender Kosmopolit geehrt.
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17.12.
Zum 35. Mal wird durch die "Gesellschaft für deutsche Sprache" (GfdS) das Wort des Jahres bestimmt: "Wutbürger" bezeichnet die Empörung in der Bevölkerung darüber, dass politische Entscheidungen über ihre Köpfe hinweg getroffen werden.
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19.12.
Bundeskanzlerin Angela Merkel besucht das Feldlager Kunduz in Afghanistan und gibt vor den Soldaten die Erklärung ab, dass sie in Kämpfe verwickelt seien, wie man sie im Krieg habe.
(dm) © Stiftung Haus der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland
Stand: 12.09.2014
Text: CC BY NC SA 4.0
Empfohlene Zitierweise:
Marschner, Diana: Jahreschronik 2010, in: Lebendiges Museum Online, Stiftung Haus der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland,
URL: http://www.hdg.de/lemo/jahreschronik/2010.html
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